Wahlausschuss zu Ergebnissen der Kommunalwahl getagt

Der Wahlausschuss der Gemeinde Michendorf hat in seiner Sitzung am 11. Juni 2024 die Ergebnisse der Wahl zur Gemeindevertretung und den Wahlen zu den Ortsbeiräten am 9. Juni 2024 festgestellt.

In seinem Bericht über den Ablauf der Wahl berichtete der Wahlleiter auch, dass es am Sonntag in einigen Wahllokalen zeitweise zu Engpässen bei Stimmzetteln für die Wahl des Kreistages kam, welche mit Unterstützung aus den Nachbarkommunen (die Wahlbehörde holte diese aus Nuthetal und Stahnsdorf) zu einem späteren Zeitpunkt wieder zur Verfügung gestellt werden konnten.

Auch für die Wahl der Ortsbeiräte in Michendorf und Wildenbruch waren nicht ausreichend Stimmzettel vorhanden. Die Wahlbehörde hatte unter Berücksichtigung der Erfahrungen der Vorjahre und Annahme einer Wahlbeteiligung von etwa 80 % Stimmzettel bestellt. Die Wahlbeteiligung lag jedoch teilweise darüber. Unter Berücksichtigung der Informationen der Wahlvorstände betraf dies insgesamt 31 Wahlberechtigte in den beiden Ortsteilen Michendorf und Wildenbruch (17 in Wildenbruch, 14 in Michendorf).

Die Wahlleitung bedauert dies sehr und entschuldigt sich aufrichtig. 

Nach der Feststellung des Wahlergebnisses durch den Wahlausschuss haben die Betroffenen jetzt zwei Wochen die Möglichkeit, Rechtsmittel einzulegen. Die Wahlleitung wird eingereichte Wahleinsprüche inklusive einer Stellungnahme der neugewählten Gemeindevertretung vorlegen, der es anschließend obliegt, in einer öffentlichen Sitzung über Wahleinsprüche und die Gültigkeit der Wahlen zu entscheiden.

Für den Fall, dass dem Einspruch stattgegeben werden würde, müsste die Wahl des Ortsbeirates in den betroffenen Wahllokalen wiederholt werden. Die Briefwahl und die Wahl in den nicht betroffenen Wahllokalen blieben davon unberührt.

Wie mit der Wahl des Kreistages zu verfahren ist, entscheidet der Wahlausschuss des Landkreises Potsdam-Mittelmark.